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Chaos um Online content sharing service provider – Wer haftet in Zukunft etwa auf YouTube für Urheberrechtsverletzungen? – Die Kreativen oder YouTube? Neues zum EU-Urheberrecht

Die etwas fette Überschrift zeigt schon die Schwere des Problems. Das Netz ist im Aufruhr, und insbesondere die Community von YouTube/Google. Aber eins nach dem anderen. Chaos um Online content sharing service provider – Wer haftet in Zukunft etwa auf YouTube für Urheberrechtsverletzungen? – Die Kreativen oder YouTube? Neues zum EU-Urheberrecht weiterlesen

Framing – Die Realität II

Unter Framing versteht man das Einbinden von fremden Videodateien in die eigene Website. So auch hier: der Link führte zu YouTube und machte das Video sichtbar. Das Video unterliegt dem Urheberrechtsschutz. Der Websitebetreiber wurde daher zurecht in Anspruch genommen. Der Clou: das Video wurde ohne Erlaubnis des Urhebers auf YouTube eingestellt. Der Bundesgerichtshof (BGH I ZR 46/12) hatte die Rechtssache dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgelegt und meint nun: „Den Ausführungen des EuGH ist nach Ansicht des BGH allerdings zu entnehmen, dass in solchen Fällen (Framing) eine öffentliche Wiedergabe erfolgt, wenn keine Erlaubnis des Urheberrechtsinhabers vorliegt. Danach hätten die Beklagten das Urheberrecht am Film verletzt, wenn dieser ohne Zustimmung des Rechtsinhabers bei „YouTube“ eingestellt war.“ Denn die öffentliche Wiedergabe obliegt allein dem Urheber, § 15 Abs. 2 S. 1 und 2 Nr. 2 UrhG. Die Sache wurde an das Berufungsgericht zurückverwiesen, um zu klären, ob die Zustimmung des Urhebers vorlag oder nicht.