Schlagwort-Archive: Haftung

Autonomes Fahren: Crash

Welche Entscheidungsfreiheit sollte die Software autonomer Fahrzeuge haben? Völlig klar – keine. Verkehrsregeln sind nicht der Auslegung fähig: Vorfahrt zB ist eindeutig. Das gilt auch beim Spurwechsel. § 7 Abs. 5 StVO ist eindeutig, indem er erklärt, der Autonomes Fahren: Crash weiterlesen

Advertisements

Die volljährige Nichte als Minderjährige

In einem Streit vor dem Landgericht (LG) Hamburg (310 S 23/14) um die Haftung für die Kosten einer Abmahnung laviert die 10. Kammer zwischen BearShare und Familienrecht. Die Zivilkammer erklärt die erwachsene Nichte der Beklagten für minderjährig und nicht zur Familie gehörig. Und das Die volljährige Nichte als Minderjährige weiterlesen

Störerhaftung obskur!

Ein neuer Gesetzesentwurf der Bundesregierung hat sich den Spagat zwischen flächendeckendem W-LAN und dem Kampf gegen illegales Filesharing auf die Fahne geschrieben. Ob das klappen kann? Der als Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Zweites Störerhaftung obskur! weiterlesen