Archiv der Kategorie: Technikrecht

Erster Aufschlag zum Thema „Künstliche Intelligenz“

Der AK für Informationstechnologie – Neue Medien – Recht e.V. war zu Gast im Hause Google Berlin.

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Anna-Verena Naether vom Gastgeber gab zum Auftakt einen leichten Einblick in die Politik.

Oliver Groth ist Informatiker und referierte hoch-informativ zum Thema „Was ist KI?“. Sehr schön.

Patrick Ehinger befasste sich mit dem Urheberrecht und differenzierte zwischen dem Code und dessen Produkten.

An vertragliches Basiswissen erinnerte Fritz-Ulli Pieper. Sein Thema quasi: wer erklärt hier was? Sehr unterhaltsam.

Ob anwaltliche und/oder ärztliche Dienstleistungen an KI delegierbar sind, referierte Sascha Kremer.

Dass das nationale Produkthaftungsrecht KI bereits jetzt erfasst, erklärte Philipp Reusch recht überzeugend.

Schließlich legte Axel von Walter dar, dass die DSGVO bereits aktueller KI an etlichen Punkten entgegenläuft. Was sonst?

Eine gelungene Veranstaltung, die aber auch zeigte, wie abstrakt das Recht hier noch ist.

 

 

 

BGH zur Überwachung öffentlicher Räume per Dashcam: private oder polizeiliche Aufgabe?

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einem aktuellen Urteil (VI ZR 233/17) damit zu befassen, ob eine Aufzeichnung eines Unfallbeteiligten im öffentlichen Straßenverkehr mittels Dashcam (dazu bereits mein Beitrag) im zivilen Haftpflichtprozess als Beweismittel verwertet werden darf. BGH zur Überwachung öffentlicher Räume per Dashcam: private oder polizeiliche Aufgabe? weiterlesen

Urteil zur Umweltzone Stuttgart: Volksgesundheit vs. Diesel-Abgase

Das Verwaltungsgericht (VG) Stuttgart hat über eine Klage (13 K 5412/15) der Deutsche Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Baden-Württemberg verhandelt. Bislang liegt dazu nur eine Pressemitteilung (PM) vor. Die aber hat es in sich: danach hat die DUH „einen Urteil zur Umweltzone Stuttgart: Volksgesundheit vs. Diesel-Abgase weiterlesen

Autonomes Fahren: Crash

Welche Entscheidungsfreiheit sollte die Software autonomer Fahrzeuge haben? Völlig klar – keine. Verkehrsregeln sind nicht der Auslegung fähig: Vorfahrt zB ist eindeutig. Das gilt auch beim Spurwechsel. § 7 Abs. 5 StVO ist eindeutig, indem er erklärt, der Autonomes Fahren: Crash weiterlesen