Amazon Standard Identification Numbers (ASIN)

Unsere Kanzlei hatte aktuell einen Fall zu beurteilen, in dem das Landgericht Frankfurt/Main – 3-08 O 48/15 – eine einstweilige Verfügung erlassen hatte, weil unser Mandant im Marketplace die ASIN eines anderen Unternehmens nutzte. Die ASIN wird oft verglichen mit der ISBN. Die Kennung ist jedoch kein Standard, schon gar kein internationaler. Nach der Beschreibung vom Amazon wird die ASIN einem Produkt und keinem Anbieter zugeordnet. Zudem wird die ASIN von Amazon vergeben. Beispiel: die ASIN für unseren Scanner von Panasonic lautet B00PU0DIHM. Diese ASIN ist bei den Angeboten aller Anbieter identisch. Damit fehlt eine Anknüpfung an ein bestimmtes Unternehmen.

Teilweise wird davon ausgegangen, das LG Düsseldorf – 2a O 58/13 U – hätte die Nutzung fremder ASIN untersagt; das ist schlicht falsch. Die Entscheidung aus Düsseldorf, die zudem nach § 91a ZPO erging, stellt in keiner Weise auf die Nutzung der ASIN, sondern auf die Marke des Klägers ab. Die hatte der Beklagte/Shopbetreiber nämlich auch ungefragt benutzt.

Die gleiche Kammer aus Düsseldorf hat allerdings in dem Verfahren 2a O 277/13 auf §§ 3 Abs. 1, 2, 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 UWG abgestellt, wonach die Nutzung fremder ASIN irreführend wäre, da die Herkunft unklar sei. In der Berufung am OLG Düsseldorf – I-20 U 92/14 – spielte die ASIN allerdings keine Rolle (mehr).

Unser Beschluss aus Frankfurt geht in die gleiche Richtung. Signifikant ist, dass der Antragsteller dem Gericht eine Kopie der Wikipedia-Seite zum Thema ASIN zukommen ließ. Offensichtlich hatte man Bedenken, die Kammer kenne sich da nicht aus … .

Anders das LG Köln – 28 O 347/13: dort sah man keinen Anlass, einen Urheberrechtsverstoß darin zu erkennen, dass der Antragsgegner sich mittels ASIN an ein bestehendes Angebot „ranhängte“. Dem stimmen wir zu. Und der wettbewerbsrechtliche Ansatz aus Düsseldorf überzeugt uns nicht.

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