Archiv für den Monat August 2015

Amazon Standard Identification Numbers (ASIN)

Unsere Kanzlei hatte aktuell einen Fall zu beurteilen, in dem das Landgericht Frankfurt/Main – 3-08 O 48/15 – eine einstweilige Verfügung erlassen hatte, weil unser Mandant im Marketplace die ASIN eines anderen Unternehmens nutzte. Die ASIN Amazon Standard Identification Numbers (ASIN) weiterlesen

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Deckung für Bayer Pharma AG

Der Forschungsvertrag zwischen der Universität Köln und der Fa. Bayer Pharma AG bleibt weiterhin geheim. Die Bürgerinitiative Coordination gegen Bayer-Gefahren (CGB) scheiterte mit Ihrer Klage auf Herausgabe der vertraglichen Vereinbarung nun Deckung für Bayer Pharma AG weiterlesen

Societas Unius Personae – SUP

Unter diesem tollen Namen will die EU-Kommission eine neue Rechtsform schaffen. Es soll sich nach dem Richtlinienentwurf um eine Einpersonengesellschaft mit beschränkter Haftung und nur einem Gesellschafter handeln. Die SUP soll volle Societas Unius Personae – SUP weiterlesen

Patenttrolle

TrolleDas Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte die Eintragung der Wortmarke „Troll“ abgelehnt. Die Wortmarke wurde für diverse alkoholische und nichtalkoholische Getränke (außer Bier) angemeldet. Begründung: der Begriff „Troll“ sei nicht unterscheidungskräftig und freizuhalten, da in der Pfalz der sog. „Trollschoppen“, wofür der Begriff Patenttrolle weiterlesen